Draufblick Stadtratssitzung 29.8.2024

Die zweite Sitzung des Stadtrates Görlitz ist Geschichte. Alle haben erst einmal durchgeatmet und schauen, was die Ergebnisse für die Zukunft bringen. 

1. Aktuell wurde in Klingewalde für das Future Construction Lab alles klar gemacht. Das Grundstück zur Entwicklung wurde an das CFLab verkauft.

„Das Construction Future Lab (kurz: CFLab) ist eine unabhängige Forschungs- und Entwicklungseinrichtung, die sich mit den zukünftigen Entwicklungen in der Baubranche beschäftigt. Gegründet wurde es im Jahr 2022 als gemeinnützige Forschungs- und Entwicklungseinrichtung von der Technischen Universität Dresden. Das interdisziplinäre Forschungsteam besteht aktuell aus 14 Personen, die in den Bereichen Bauingenieurwesen, Maschinenbau, Informatik und Design tätig sind.

Die Forscherinnen und Forscher arbeiten an Lösungen für die digitale Baustelle, wollen die Lücke zwischen universitärer Grundlagenforschung und marktnaher Anwendung schließen. Im Fokus steht das Zusammenspiel aus automatisierten Baumaschinen, Robotern, Daten und natürlich den Menschen auf der Baustelle.

https://cflab.de/

2. Görlitz und Zittau sind nun offiziell Hochschulstädte. Grosse Freude für die Hochschule, grosse Freude für beide Städte.

3. Wir erfahren, dass sich die Tourismuszahlen sehr gut entwickelt haben und schon über dem Niveau 2019 liegen. Ein paar Zahlen ohne Gewähr: ca. 70.000 Besucher, ca. 147000 Betten. Somit hat sich für die Stadt ein Übernachtungsrekord eingestellt. Wie gut wäre hier schon einmal eine Satzung zur „Bettensteuer“ für die Stadt Görlitz. Die Bettensteuer ist eigentlich schon beschlossene Angelegenheit.Sie wurde in der letzten Wahlperiode auf Vorschlag unserer Fraktion beschlossen. Die Satzung fehlt, es hapert an der Kommunikation mit den Umsetzern. 

4. Im Bereich Wirtschaft und Strukturwandel gibt es mit dem Land Brandenburg (Cottbus) über das Lausitzfestival eine gute, konstruktive Zusammenarbeit. Über die Kunst vernetzen sich hier zwei Lausitzer Regionen auf Augenhöhe.

https://www.lausitz-festival.eu/de/ 

5. Für die Filmhochschule wurde die Geschäftsführerin berufen. Grit Wißkirchen wird Gesellschaft auf einen guten Weg in die Zukunft bringen.

6. Das Kahlbaumareal wurde vom Freistaat für DZA Weg fand sein gutes Ende. 

7. Stadträte und Stadträtinnen Fragestunde: Yvonne Reich gab einen Hinweis der ehemaligen Familienbeauftragten Dr. Mory weiter. Auf dem Bolzareal Bahnhofstrasse gibt es Sicherheitschwierigkeiten. Bei scharfen Bällen springen diese über das Gitter, schlimmstenfalls auf die verkehrsreich befahrene Bahnhofstrasse oder treffen kleinere Kinder am zu nah gebauten Spielgerät. Unsere Frage ging in Richtung einer Überdachung des Bolzareals.

Fazit: Die Verwaltung prüft

Die 2. Frage betraf wiederholt das Büdchen am Demianiplatz. Noch immer finden die Konsumenten des Büdchens die Toilette nicht und benutzen das Gebüsch vor der Örtlichkeit. Zudem gab es beim Sommertheater auch von Seiten der Kunden des Verkaufsbüdchens recht oft sehr laute Störungen im öffentlichen Bereich. Schwierig.

Fazit: Wird weiter durch die Verwaltung geprüft.

8. Frau Mühle geht in den Ruhestand. Der Friedhof muss mit ihr eine tolle, engagierte Frau mit Erfahrung und Herz gehen lassen. Danke Frau Mühle für ihre Lebensleistung. 

9. Wahlen der 1. und 2. Stadtratssitzung für die BfG. Für unsere Fraktion wurden gewählt:

in den Verwaltungsausschuss:

Mitglied Yvonne Reich

1. Stellvertreter Dr. Hans-Christian Gottschalk, 2. Stellvertreter Karsten Günther-Töpert

Mitglied Dr. Rolf Weidle

1. Stellvertreterin Yvonne Reich, 2. Stellvertreter Karsten Günther-Töpert

in den Technischen Ausschuss

Mitglied Karsten Günther-Töpert

1. Stellvertreterin Yvonne Reich, 2. Stellvertreter Dr. Hans-Christian Gottschalk

Mitglied Stefan Bley

1. Stellvertreter Dr. Hans-Christian Gottschalk, 2. Stellvertreter Dr. Rolf Weidle

in den Betriebsausschuss Städtischer Friedhof

Mitglied Stefan Bley

1. Stellvertreter Dr. Hans-Christian Gottschalk, 2. Stellvertreter Dr. Rolf Weidle

in die Aufsichtsräte wurden gewählt:

Europastadt Görlitz-Zittau EGZ-Karsten Günther-Töpert

Kulturservice Görlitz-Yvonne Reich

Gerhart-Hauptmann-Theater-Dr. Michael Wieler

Städtisches Klinikum Görlitz-Dr. Hans-Christian Gottschalk

Unsere sachkundigen Bürgerinnen und Bürger bringen sich in folgenden Ausschüssen mit ihrer Fachkenntnis ein:

Ausschuss für Kultur/Bildung/Soziales/Migration-Eva Metzker

Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung-Sebastian Kubasch

Ausschuss für Umwelt und Ordnung-Thomas Hartung

Sportausschuss-René Seifert

Für unsere städtischen Stiftungen engagieren sich und wurden gewählt:

für die Hospitalstiftung-Yvonne Reich

für die Sammelstiftung-Frank Schubert

Noch bleibt Einiges zu wählen. Das wird in den nächsten Stadtratssitzungen passieren. Es bleibt spannend. Die Temperaturen in diesen Sitzungen waren gewöhnungsbedürftig. An alle Gewählten gehen herzliche Glückwünsche für das Wirken zum Wohle der Stadt. An alle Demokraten Dank für den Zusammenhalt. Das macht Mut für die Zukunft.

Für die Fraktion schrieb ohne Gewähr: Yvonne Reich Fraktionsvorsitzende