Es ist eigentlich nicht meine Sache Stadtratssitzungen auszuwerten oder gar zu bewerten. Jeder interessierte Bürger sollte sich selbst ein Bild machen. Sitzungen können entweder live verfolgt werden oder man kann andere technische Möglichkeiten ausschöpfen. Ich möchte da nicht mit meiner Meinung „beeinflussen.“
Aber diesmal kann ich mir tatsächlich ein paar Sätze …nicht „verkneifen“.
Es geht mir nicht um die Inhalte der Sitzung vom 30.04.2020. Ganz andere Sachen haben mir die über 5 Stunden Sitzungszeit in Pandemiezeiten schwer gemacht.
Ich bin einfach fassungslos darüber, dass die Arbeit in den Ausschüssen vermutlich nicht wahrgenommen wird. Es werden Vorlagen in den Ausschüssen diskutiert, mit Mehrheit abgenickt und dann im Stadtrat vom Urschleim wieder aufgearbeitet. (Geschehen mit Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss.)
Am Ende kommt man dann nach ellenlangen, merkwürdigen öffentlichen Diskussionen zu sehr „interessanten“ Ergebnissen.
Die Ausschüsse sollen für den Stadtrat vorarbeiten, Fraktionsintensionen einbinden und bestenfalls werden diese Ergebnisse im Stadtrat beschlossen. Natürlich ist es legitim bei Themen, die man nur kurz in Bearbeitung hatte, die eine oder andere Frage zu stellen. Nachzuhaken. Da finde ich dann auch Diskussionen sinnvoll. Aber bei Sachen die monatelang im Umlauf sind? Nein, da fehlt mir jedes Verständnis.
Die Kultur der Diskussionen in dieser Legislatur ist eine, deren ich mich stellenweise schäme.
Es geht immer um Inhalte, die sollte man sachlich formulieren.
Spitzen, Beleidigungen Unterstellungen stehen leider immer öfter auf der Tagesordnung.
Höflichkeit und Achtung sind gute Attribute und dürfen gern nach Aussen zum Bürger hin strahlen. So stelle ich mir Stadtratsarbeit vor. Erwarte das auch…..von allen Stadträten.
Anmerkung: Das Ende der Debatte wurde gegen 21:15 Uhr beantragt. Zu diesem Zeitpunkt hatten wir noch eine laufende Tagesordnung. Hätte das Fraktionsmitglied einer anderen Fraktion das nicht getan, hätte ich den Antrag auf Ende der Debatte gestellt. Eine Sitzung – in der Länge, in diesen Zeiten. Nein……meine Gesundheit ist mein „Höchstes Gut „.Das schliesst nicht aus, dass ich mich den Bürgern verpflichtet fühle. Aber auch da gibt es Grenzen.
Yvonne Reich
Bürgerin für Görlitz im Stadtrat
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