02.07.2018
Da sind wir wieder – möchten wir beinahe sagen, nachdem wir zu den wenig ergiebigen Stadtratssitzungen im April und Mai erst einmal nichts geschrieben haben. Aber nun, nachdem auch die Juni-Sitzung gelaufen ist, gibt es doch einige Themen, die wir kommentieren wollen.
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03.04.2018
Im März fanden zwei Sitzungen des Stadtrates statt, am 1.3. und am 22.03.2018. Neben Bau-, Vergabe- und Planungsbeschlüssen (Bahnhofsstraße, Neubau Sporthalle, Gewerbegebiet Schlauroth), waren es vor allem die Informationen zur Fortschreibung der Kita- und Schulplanung, welche die Diskussion bestimmten.
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02.02.2018
Die Stadtratssitzungen vom Dezember 2017 und Januar 2018 behandeln wir dieses Mal zusammen. Sie waren inhaltlich geprägt von Bau- und Aufstellungsbeschlüssen, die einiges in der Stadt weiter voranbringen. Baubeschlüsse gab es zum Postplatz, zur Stadthalle und zum Stadthallenufer. Letzteres bildet nun den Abschluss der Sanierungs- und Neugestaltungsmaßnahmen zwischen der Altstadtbrücke und der Stadtbrücke.
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30.11.2017
Das Jugend- und Soziokulturelle Zentrum KOMMT!... Das beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 30. November 2017 mit klarer Mehrheit und gab das Startzeichen für den Bau. Seit Jahren fordern, fördern und unterstützen wir das Projekt und haben als Bürger für Görlitz nun im Stadtrat auch entscheidend an der Beschlussfassung mitwirken können.
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26.10.2017
Die Stadtratssitzung am 26. Oktober 2017 stand im Zeichen großer Investitionen. Auf der Tagesordnung standen Baubeschlüsse zur Fertigstellung der ehemaligen Synagoge, weitere Sanierungsleistungen an der Stadthalle und zum letzten Bauabschnitt am Postplatz. Insgesamt fast 8 Millionen Euro! Die Bürger für Görlitz begrüßen diese mutige Investitionsstrategie und schieben sie mit ihren Entscheidungen immer wieder an.
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28.09.2017
Die Stadtratssitzung vom 28. September 2017 stand für unsere Fraktion ganz im Zeichen der Lehrerversorgung. Grundsätzlich teilen wir die Auffassung, dass im Stadtrat nicht Themen gewälzt werden sollten, die in den Landtag oder den Bundestag gehören. Inzwischen sind wir aber zu dem Eindruck gelangt, dass es dringend erforderlich ist, den Interessen unserer Bürger in wichtigen Lebensbereichen eine deutlichere Stimme zu verleihen, als dies von den Regierungsparteien zu erwarten ist. Vor allem bei der Lehrerversorgung an unseren Schulen scheint dies dringend notwendig.
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31.08.2017
Stadtratssitzung vom 31. August 2017 Über die Stadtratssitzung vom 31. August 2017 gibt es einfach gar nichts interessantes zu berichten. Nur formale Angelegenheiten… und Vertagungen…
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22.06.2017
Die Stadtratssitzung vom 22. Juni 2017 stand ganz im Zeichen der Beschlussfassung über den Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018. Bevor es zur Diskussion des Haushaltes kam, wurden noch einige Vorlagen beschlossen, die in den nächsten Jahren kleinere oder größere Auswirkung auf den Haushalt haben werden.
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01.06.2017
Das war eine spannende Sitzung des Stadtrates am 1. Juni 2017. Wichtige Themen wurden kontrovers diskutiert. Und abgesehen von den unvermeidlichen Ausfällen der NPD zum deutschen Volkstum, wurden die unterschiedlichen Positionen ernsthaft und mit Überzeugung vertreten und gegeneinander abgewogen.
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27.04.2017
In der Stadtratssitzung vom 27. April 2017 gab es vor allem Beschlüsse „auf dem Wege“. Zum einen waren die vertraglichen Eckpunkte und die Wertungskriterien für die Neuvergabe der Wasser- und Abwasserversorgung in der Stadt Görlitz zu beschließen.
Mehr erfahrenBürger für Görlitz - unabhängig und überparteilich. Wie der Name schon sagt, sind wir Görlitzer Bürger, die sich in einem unabhängigen Wählerverein zusammen gefunden haben. Unser Verein ist Heimat für über 100 aktive Menschen, die etwas für Görlitz bewegen wollen. Seit der Gründung im Mai 1999 gestalten wir die Görlitzer Kommunalpolitik mit und sind seit der Kommunalwahl 2009 nach der CDU zweitstärkste Kraft im Stadtrat. Bei der Kreistagswahl 2014 wurde erneut ein Kandidat der Bürger für Görlitz gewählt. Dieser bildet gemeinsam mit den Freien Wählern und der Initiative “Kinder und Jugend im Kreistag” eine Fraktionsgemeinschaft.
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